1.
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen Für
die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma
Koch (nachfolgend: "Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend:
"Kunde") gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können
diese AGB unter der
Webadresse http://koch.bplaced.net/kundeninfo.php?s=2 jederzeit
aufrufen und
mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner
speichern. 2.
Vertragsschluss Verträge
über den diesen Onlineshop
unter der Internetadresse http://koch.bplaced.net kommen wie folgt
zustande.:Sie
können aus dem Warensortiment unter http://koch.bplaced.net/
Produkte auswählen
und diese über den Button "Bestellen" in einem so genannten
Warenkorb
legen und sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der
gewünschten Ware
auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Die
einzelnen Stufen des Bestellvorgangs
werden in der Kopfzeile des Warenkorbs angezeigt. Am Ende des
Bestellvorgangs
finden sie den Button "Bestellung absenden" Durch
drücken dieses
Buttons geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb
befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab.
Vor dem Abschicken
der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen,
ändern und löschen. Mit
dem Button "Zurück" gelangen sie jeweils einen Schritt
zurück. Die
Bestellung kann jedoch nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf das Feld
"Es müssen
die AGB akzeptiert werden" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Das Selbe gilt für
die
Widerrufsbedingungen denen sie durch klicken auf das Feld "Ich habe die
Informationen zum Widerrufsrecht gelesen" zustimmen. Wir
schicken Ihnen nach Absendung der
Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher
Ihre Bestellung
nochmals aufgeführt wird. Diese Bestätigung erhalten
sie im PDF - Format als
E-Mailanhang. Sie können diesen Anhang auf ihrem Rechner
speichern und
ausdrucken. Die Auftragsbestätigung dokumentiert, dass Ihre
Bestellung beim
Verkäufer eingegangen ist und ihr Antrag zum Kauf
angenommen wurde. Über
bestellte Waren aus ein und derselben
Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung
aufgeführt sind, kommt kein
Kaufvertrag zustande. Der
Internetshop steht in deutscher Sprache
zur Verfügung. Der Vertragstext wird vom Verkäufer
gespeichert, Sie können
diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen, allerdings
enthält die
Auftragsbestätigung alle Details des Vertrages. Preisangaben
erfolgen nach bestem
Wissen. Bei offensichtlichen Fehlern, wie etwa Schreib- oder
Rechenfehler,
behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. 3.
Zahlungsmodalitäten Alle
Preise, die auf der Webseite des
Verkäufers angegeben sind, enthalten 20% gesetzliche
Mehrwertsteuer. Der Preis
enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile
außer den zusätzlich
angegebenen Versandkosten. Die
entsprechenden Versandkosten, sowie
Informationen über Steuern und Kosten, die nicht vom
Verkäufer in Rechnung
gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses
mitgeteilt. Kommen
Sie mit der Bezahlung in Verzug, so
sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem
Basiszinssatz der europäischen
Zentralbank zu bezahlen. Sie
können nur mit einer unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Sie
können ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. 4.
Eigentumsvorbehalt Bis
zur vollständigen Bezahlung verbleiben
die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 5.
Lieferung, Warenverfügbarkeit Sofern
der Verkäufer die Bestellung des Kunden annimmt, wird die
Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung
veranlasst. Bei
Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach
vollständigem Geldeingang
beim Verkäufer ausgeliefert und der Verkäufer nimmt
keine Reservierung der
bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum
Zeitpunkt der
vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und
erst neu bestellt
werden muss, wird der Verkäufer den Kunden umgehend
hierüber informieren. Falls
der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der
bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des
Verkäufers seine
vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der
Verkäufer dem Kunden
gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum
Rücktritt besteht jedoch
nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten
ein kongruentes
Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende
Bestellung der
Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in
sonstiger
Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der
Verkäufer den Kunden
unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte
Ware nicht verfügbar ist.
Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden
unverzüglich
zurückerstattet. Falls
der Verkäufer an der
Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt
unvorhergesehener
Ereignisse, die der Verkäufer oder deren Lieferanten
betreffen, gehindert wird
und der Verkäufer diese auch mit der nach den
Umständen zumutbaren Sorgfalt
nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und
höhere Gewalt, so
verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch
hierüber wird der Verkäufer den
Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen
Ansprüche des Kunden bleiben
hiervon unberührt 7.
Gewährleistung Die
Gewährleistung richtet sich nach den
gesetzlichen Vorschriften. Auftretende
Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument
im Sinne des KSchG ist,
bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären -
möglichst bei
Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Bei berechtigt
beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder
Verbesserung
vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen
ist. Ist
der
Kauf gemäß § 1 KSCHG (377 Abs 1 HGB)
für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B),
so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns
unverzüglich bei
Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. 8.
Bildschirmdarstellung Die
Bilder die zur Beschreibung der Ware
verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall
den
Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach
verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und
Größen unterschiedlich
dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des
jeweiligen Artikels 9.
Haftung Die
Haftung des Verkäufers für Schäden des
Kunden durch vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, für
Personenschäden und Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen unbeschränkt.
Das
Vorliegen von leichter bzw.
grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein
Verbrauchergeschäft
handelt, der Geschädigte zu beweisen.
Soweit
der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen
Garantie haftet, ist die
Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie
folgt beschränkt: Für leicht
fahrlässig verursachte Schäden haftet der
Verkäufer nur, soweit diese auf der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen.
Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren
Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglichen und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des
Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach
dieser Regelung ist auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für
leicht fahrlässig verursachte
Verzögerungsschäden ist die Haftung des
Verkäufers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden,
maximal jedoch 5% des
in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises
beschränkt. Der
Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie
sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und
Schäden Dritter gegen den Kunden
ist ausgeschlossen. Außerdem haften wir nicht für
die von Dritten zur Verfügung
gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen Die
vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des
Verkäufers. 10.
Datenschutz Daten
des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von
Verträgen. Dabei werden
die gesetzlichen Vorgaben, beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des
Kunden
werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für
die Abwicklung
des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne
die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht
für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. 11.
Schlussbestimmungen Auf
Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet
das Recht der Republik Österreich
Anwendung. Sofern
es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, wird die
Zuständigkeit des Gerichts am Firmensitz des
Verkäufers vereinbart. Erfüllungsort
ist Wörgl. Sollte
eine oder mehrere der zwischen den
Vertragsparteien vereinbarten Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen
Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die ihm Rahmen des
rechtlich
Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und
Geltungsbereich dem am nächsten
kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen
Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmungen gewollt war. Lücken in dem Vertrag
sind nach Maßgabe
dessen zu füllen, was die Parteien bei verständiger
Würdigung der Sach und
Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten
Interessen der jeweils
anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die
Regelungsbedürftigkeit der
Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer
Bestimmung
etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der
Leistung oder Zeit
(Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten
möglichst nahe
kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder
Zeit (Frist oder Termin)
als vereinbart gelten. Diese Klausel gilt nicht für die
vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst. Etwaige
Nebenabreden,
nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der
mit der Firma Koch
geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform |